Liebe Freunde des Ortsvereins der SPD,
den Ausgang der Bundestagswahlen zeigt folgende Datei:
Leider ist es uns nicht gelungen, unsere Anhänger und Sympathisanten im gewohnten Maße zur Wahl zu mobilisieren, siehe die niedrige Wahlbeteiligung. Auch mag es Abwanderungen zu anderen Parteien, hier vor allem zur Linken, gegeben haben. Wir haben uns in Kühlungsborn aber wacker geschlagen, wie die Übersicht zeigt, und werden das natürlich auch weiter tun. Bitte bemerkt, dass in Kühlungsborn das “Linke Lager” mit 51 % unverändert die Oberhand hat. Dirk Manzewski habe ich im Namen des Ortsvereins für seine langjährige Arbeit für die Region in Berlin gedankt und dies mit dem Wunsch nach einem baldigen Wiedersehen in Kühlungsborn verbunden.
Es grüßt für den OV Peter Hausmann
Liebe Bürgerinnen und Bürger Kühlungsborns, liebe Mitglieder der SPD,
Zum Ergebnis der Bundestagswahlen am 27. September:
Wer hat die dramatischen Verluste meiner Partei, der SPD, zu verantworten? Warum
liegt die SPD bei der Frage nach der Glaubwürdigkeit knapp hinter der CSU auf dem
vorletzten Platz? Warum haben wir die Wähler bei den Fragen nach der sozialen
Gerechtigkeit an die Linkspartei verloren?
Große Strategen in unseren Landesparteien und der Bundespartei haben uns an den
Rand des Abgrundes geführt und viele von uns haben dabei mitgemacht.
Die Welt verbessern mit der Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe,
den demografischen Wandel mit einer Rente mit 67 um die Ecke bringen, marode
Banken mit Staatshilfen sanieren – das sind nur einige Beispiele für ein gescheitertes
Politikkonzept einer ganzen Generation von Sozialdemokraten in der Bundeshauptstadt.
Durch den erdrutschartigen Stimmverlust und den massenhaften Verlust von
Direktmandaten, stehen allein in Berlin fast 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der
Abgeordneten und Ministerbüros auf der Straße. Der Blick in die ostdeutschen
Wahlkreise und in viele Büros von Bundespolitikern sieht noch düsterer aus. Seit Jahren sichere sozialdemokratische Bastionen von Mecklenburg-Vorpommern über Thüringen bis nach Sachsen sind zerschlagen. Aufbauarbeit von den Runden Tischen bis heute ist zerstört.
Das Willy-Brandt Haus feiert die Wahlverlierer und sich selbst mit tosendem Applaus.
Dazu sage ich: Hier stimmt doch etwas nicht!
Der Wähler steht heute bei Bundestags- und Landtagswahlen immer mehr einem
Heer von Politikwissenschaftlern und Parteikarrieristen gegenüber. Einer Schar von Leuten ohne Bodenhaftung und Verwurzelung in der Bevölkerung.
Wenn ein von diesen Leuten proklamierter Neustart bedeutet, dass jetzt seitenweise
Papier zu beschreiben ist und wir das dann für die Parteitage vorbereiten. Wenn jetzt Antragskommissionen tagelang Anträge wälzen sollen, wenn wir das dann die programmatische Neuordnung der SPD nennen, dann sage ich: Das Programm der SPD stimmt!
Gute sozialdemokratische Politik wird von Menschen gemacht. Menschen werden in
Mandate gewählt. Köpfe mit Ausstrahlung und Charisma. Frauen und Männer die im
Leben stehen und eine glaubwürdige Politik vertreten können. Soweit muss unser Personal stimmen. Überall im Land gibt es diese herausragenden Persönlichkeiten. Diese müssen jetzt an den Start. Weg mit dem Listengeklüngel. Schluss damit, hunderttausende von Mitgliedern zu verprellen und Millionen von Wählern zu vertreiben.
Frauen und Männer mit Ausstrahlung und Charisma und mit der bereits
beschriebenen Verankerung in der Bevölkerung. Das ist es, was wir jetzt brauchen.
Nur so kann ein Neustart SPD wirklich gelingen. Und da bin ich nicht die einzige, die genauso denkt.